Satzung - kulturforumstarnberg.de

1

Satzung des Vereins

KULTURFORUM DER SOZIALDEMOKRATIE IM LANDKREIS STARNBERG

e.V.

§ 1 Name und Sitz

1. Der Verein trägt den Namen „Kulturforum der Sozialdemokratie im Landkreis

Starnberg“. Er ist im Vereinsregister eingetragen.

2. Sitz des Vereins ist Starnberg.

3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

Aufgabe des Vereins ist es, Fragen der kulturellen Entwicklung in der Bundesrepublik

Deutschland und im internationalen Zusammenhang durch öffentliche Diskussionsveranstaltungen,

Exkursionen, Seminare, Ausstellungen, Filmvorführungen

etc., Publikationen oder andere geeignete Weise aufzugreifen und zu ihrem

Verständnis beizutragen. Die Tätigkeit des Vereins soll den freien Meinungsaustausch

über kulturelle Fragen fördern, wobei die Traditionen des Humanismus

und der Aufklärung als allgemeine Richtschnur gelten.

§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke

durch die Förderung kultureller Aktivitäten in den Bereichen der Wissenschaft,

der Bildung und der Kunst.

2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche

Zwecke.

3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet

werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd

sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

5. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen

Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an amnesty international e.V, das es

unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche

Zwecke zu verwenden hat.

§ 4 Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins können nur natürliche Personen werden.

2. Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit einfacher

Mehrheit der Stimmen.

3. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.

4. Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt,

kann es durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein

ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit

zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden.

5. Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

6. Alle Beiträge, Einnahmen und Mittel des Vereins werden ausschließlich zur

Erreichung des Vereinszwecks verwendet.

2

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

die Mitgliederversammlung

der Vorstand

das Kuratorium.

§ 6 Mitgliederversammlung

1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt. Sie wird

vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zehn Tagen unter Angabe der

Tagesordnung schriftlich einberufen.

2. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme.

3. Die Mitgliederversammlung hat u.a. folgende Aufgaben:

- Wahl der Mitglieder des Vorstands, ausgenommen den kraft Amtes dem

Vorstand angehörenden Vorsitzenden des Kuratoriums;

- Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands;

- Entlastung des Vorstands;

- Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des

Vereins;

- Beschlussfassung über Ausschlüsse.

4. Die Mitgliederversammlung fast ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der

erschienenen Mitglieder. Beschlüsse zur Änderung der Satzung bedürfen einer

Mehrheit von ¾ der erschienenen Mitglieder. Die Auflösung des Vereins

erfordert eine Mehrheit von ¾ aller Vereinsmitglieder. Erscheinen zu einer

ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung, auf deren Tagesordnung

die Auflösung des Vereine steht, weniger als ¾ aller Mitglieder, so kann

die Auflösung des Vereins auf einer zweiten ordnungsgemäß einberufenen

Versammlung von ¾ aller dort erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

5. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand mit derselben

Frist wie ordentliche Mitgliederversammlungen einzuberufen, wenn das Interesse

des Vereins es erfordert oder wenn mindestens zehn Prozent der Mitglieder

es verlangen.

6. Die Mitgliederversammlungen werden vom/von der Vorsitzenden, bei dessen/

deren Abwesenheit von dessen/deren Stellvertreter(in) geleitet. Über die

Mitgliederversammlung ist ein schriftliches Protokoll durch eine(n) vor Versammlungsbeginn

zu wählende(n) Protokollführer(in) anzufertigen.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem/der Vorsitzenden, zwei Stellvertreter/

innen, Schriftführer(in), Kassier(in) und mindestens zwei, höchstens vier

Beisitzern.

2. Der/Die Vorsitzende des Kuratoriums gehört dem Vorstand kraft Amtes mit beratender

Stimme an. Die übrigen Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung

auf die Dauer von zwei Jahren gewählt, sie bleiben jedoch

bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder

des Vereins sein, mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet

auch das Amt des Vorstandsmitglieds.

3

3. Der Verein wird durch den/die Vorsitzende(n) oder dessen/deren Stellvertreter(

innen) gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die Stellvertreter(innen)

werden nur tätig bei Verhinderung des/der Vorsitzenden.

4. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Sitzungen oder im schriftlichen Umlaufverfahren.

In Sitzungen entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder.

Im Umlaufverfahren ist grundsätzlich die schriftliche Zustimmung aller

Mitglieder erforderlich. Diese Zustimmung gilt als erteilt, wenn ein Mitglied gegen

die übermittelte Beschlussvorlage nicht binnen angemessener Frist Widerspruch

erhebt.

5. Der Vorstand ist zuständig für

- Planung und Durchführung von Veranstaltungen und sonstigen Aktivitäten

des Vereins;

- Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung

der Tagesordnung;

- Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung.

§ 8 Kuratorium

1. Das Kuratorium hat die Aufgabe, den Vorstand zu beraten.

2. Die Mitglieder des Kuratoriums werden vom Vorstand ernannt. Die Mitglieder

können dazu Vorschläge unterbreiten. Die Mitglieder des Kuratoriums wählen

einen Vorsitzenden aus ihrer Mitte. Dieser/diese gehört kraft Amtes zugleich

dem Vorstand mit beratender Stimme an.

Starnberg, 19. März 1989 (eingearbeitet Satzungsänderung vom 4.6.1989)